Bundestag stimmt für beschleunigte Verkehrsplanung

Tiefensee will Planungszeiten um ein Drittel verkürzen

16.12.2005

In seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause hat der Bundestag einer beschleunigten Verkehrsplanung für ganz Deutschland zugestimmt. Die Abgeordneten votierten in erster Lesung für eine Vorlage von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), womit der Bau etwa von Autobahnen oder Flughäfen beschleunigt werden soll. "Unser Ziel ist eindeutig: Wir wollen die Planungszeiten in Deutschland um ein Drittel verkürzen", erklärte Tiefensee nach der Debatte. Zudem stimmte das Parlament für eine letzte Verlängerung eines entsprechenden Gesetzes für Ostdeutschland um ein Jahr. Damit hatte der Bund seit 1991 den Ausbau der Infrastruktur in den neuen Ländern vorangetrieben. Der Vorlage muss noch der Bundesrat zustimmen.

Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz

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